Patentierbarkeit von künstlicher Intelligenz

Künstliche Intelligenz (KI) spielt eine wichtige Rolle bei der Suche nach innovativen technischen Lösungen für bisher ungelöste technische Aufgaben. Erfinder und Erfinderinnen investieren viel Geld und Know-how in die Entwicklung von KI und haben daher ein besonderes Interesse an einem angemessenen Schutz ihrer KI-Erfindungen. Das Patentrecht bietet Erfindern und Erfinderinnen einen Schutz gegen Dritte, welche sich deren KI-Erfindungen unberechtigterweise zu eigen machen. In dieser Arbeit wird untersucht, welche Voraussetzungen KI-Erfindungen erfüllen müssen, um auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene einen Patentschutz erlangen zu können. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf den materiellrechtlichen Patentierbarkeitsvoraussetzungen für KI. Insbesondere wird anhand einschlägiger Literatur, der Spruchpraxis des Europäischen Patentamts und der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs untersucht, wann eine KI eine Erfindung im Sinne des Patentrechts darstellt und wann eine solche neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist. In dieser Arbeit wird aufgezeigt, dass die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen von einigen Hürden geprägt ist und auch von einigen Rechtsunsicherheiten begleitet wird. Eine pauschale Aussage über die Patentierbarkeit einer KI-Erfindung wird aufgrund des derzeitigen Rechtsrahmens kaum möglich sein, da die Umstände des Einzelfalls einen erheblichen Einfluss auf die Erteilung eines Patents haben. Obwohl kein „Patentrezept“ für die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen existiert, können in dieser Arbeit aufgrund der vielseitigen und zahlreichen Spruchpraxis des Europäischen Patentamts Grundsätze aufgestellt werden, welche eine Aussage darüber zulassen, ob die Patenterteilung für eine KI-Erfindung wahrscheinlich ist oder nicht. Das Patentrecht bietet KI-Erfindungen jedenfalls einen vollumfänglichen Schutz, wenn sie technische Lösungen für technische Aufgaben bereithalten.