"Der europäische grenzübergreifende Verein Vorstellung und Diskussion des Richtlinienvorschlags der Europäischen Kommission"

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Vorschlag einer EU-Richtlinie über den europäischen grenzübergreifenden Verein (ECBA). Ausgangspunkt dazu ist die jahrzehntelange Diskussion zur Schaffung einer supranationalen Rechtsform für Vereine, die bislang an politischen und rechtlichen Hürden scheiterte. Die Arbeit gliedert sich in eine historische Herleitung des Vereinsbegriffs, eine Begutachtung des europäischen Gesellschaftsrechts und der bestehenden supranationalen Rechtsformen und der Diskussion der zentralen Fragestellung, wie und in welchem Ausmaß der Kommissionsvorschlag die rechtlichen und praktischen Hürden für europäisch tätige Vereine abbauen kann. Im Fokus stehen dabei die wesentlichen Merkmale des Richtlinienvorschlags und die damit verbundenen Herausforderungen. Wobei wesentliche Fragen der Gemeinnützigkeit, Rechnungslegung und Publizität im Richtlinienvorschlag offen bleiben. Der erreichbare europäische Mehrwert wird vor allem in der erleichterten grenzüberschreitenden Anerkennung und Mobilität gesehen. Kritisch beleuchtet die Arbeit zudem die Rechtsgrundlage, Ausschlüsse bei der Gründerfähigkeit, den Umgang mit Satzungsautonomie und Herausforderungen bei der Sitzverlegung. Insgesamt wird der RL-Vorschlag als richtungsweisender, aber verbesserungsbedürftiger Schritt angesehen, der das Potential zur Stärkung der Zivilgesellschaft und des Binnenmarkts birgt.